Kooperation Stadt und Umland

Die Stadt München ist in ein vielfältiges Netz von Kooperationen mit Städten und Gemeinden aus dem Münchner Umland eingebettet. Dies ist notwendig, da Themen wie Verkehr, Gewerbe oder Wohnraum selten ausschließlich die Stadt München oder eine andere spezifische Gemeinde betreffen, sondern in der Regel Auswirkungen auf angrenzende Kommunen haben.

Mögliche Organisationsformen und Planungsinstrumente für solche interkommunalen Kooperationen sind:

• Interkommunale Vereine

• Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften

• Freiwillige Zweckverbände

• Gemeinsame Kommunalunternehmen

• Interkommunale Investitionsfonds

• Zweckvereinbarungen und Kooperationsverträge

• Temporäre Kooperationen

• Informelle Kooperationen

Für viele dieser Instrumente lassen sich in der Region München Beispiele finden:

Europäische Metropolregion München e.V. (EMM): der im Jahre 2008 gegründete Verein ist das überregionale Netzwerk der Metropolregion München. Vereinsmitglieder sind derzeit 22 Landkreise und sechs kreisfreie Städte, über 50 kreisangehörige Kommunen sowie zahlreiche Unternehmen und weitere Organisationen. Die Mitgliedschaft im EMM ist freiwillig. Nicht alle Landkreise, die sich geografisch in der Metropolregion befinden, sind Mitglied im EMM. Übergeordnetes Ziel des Vereins ist die Vernetzung ländlicher Räume und Städte.

Regionaler Planungsverband München (RPV): der RPV ist der gesetzlich vorgesehene Zusammenschluss aller Kommunen in der Planungsregion München und umfasst die Landeshauptstadt München, die acht umliegenden Landkreise Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, Landsberg am Lech, München und Starnberg sowie die 185 kreisangehörigen Gemeinden in diesen Landkreisen. Hauptaufgabe des RPV ist es, die räumliche Entwicklung der Region München fachübergreifend zu koordinieren. Hierzu erstellt er einen Regionalplan und stimmt die regionalen Interessen aufeinander ab.

Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV): der Verband wurde 1950 als kommunaler Zweckverband gegründet. Er ist ein freiwilliger Zusammenschluss von 187 Städten, Märkten und Gemeinden, acht Landkreisen und der Landeshauptstadt München. Der Verband vertritt kommunale Interessen und engagiert sich für die Zusammenarbeit seiner Mitglieder sowie für eine zukunftsfähige Entwicklung des Wirtschaftsraums München.

OstAllianz (STADT UND LAND MÜNCHEN OST e.V.): die OstAllianz ist ein Zusammenschluss von 13 Gemeinden und Stadtbezirken im Münchner Osten. Ziel ist es, durch interkommunale Zusammenarbeit nachhaltige Lösungen für Mobilität, Siedlungsentwicklung, Wirtschaft und Umwelt zu schaffen.

Regionalmanagement München Südwest e.V. (RMMSW): der Verein wurde im Jahr 2015 gegründet und umfasst derzeit die Landeshauptstadt München und sechs Städte und Gemeinden im Südwesten. Thematische Schwerpunkte liegen in der Siedlungsentwicklung sowie bei Mobilität und Freiraum in der Würmtal-Region.

Baugesellschaft München-Land GmbH: die Gesellschaft, der 27 Städte und Gemeinden des Landkreises München angehören, erstellt und verwaltet öffentlich geförderte und freifinanzierte Mietwohnungen. Sie wurde 1953 gegründet.

Gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU) Ver- und Entsorgung München Ost: 13 Trägergemeinden aus dem Münchner Osten organisieren gemeinsam die Wasserversorgung und eine Schmutzwasserentsorgung.

Zweckvereinbarung nach dem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) zwischen der Landeshauptstadt München und dem Zweckverband AmperVerband: die Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit bei der Abwasserbeseitigung für bestimmte Flurstücke in beiden Kommunen.

Internationale Bauausstellung (IBA): die IBA ist ein Instrument der Stadt- und Regionalentwicklung, um innovativen und zukunftsweisenden Ansätzen im Bereich Architektur und Stadt- und Regionalplanung einen Raum zu geben. Ein wesentliches Merkmal ist die Einbindung der Öffentlichkeit in den Planungs- und Umsetzungsprozess. Die Dauer einer IBA beträgt zehn Jahre. Die IBA der Metropolregion München (IBA-M) wird von 2024 bis 2034 durchgeführt.

Regionales Bündnis für Wohnungsbau und Infrastruktur: dieses informelle Bündnis wurde 2014 ins Leben gerufen, um wichtige infrastrukturelle Zukunftsaufgaben, wie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Metropolregion, anzugehen. Hierbei wird auf interkommunalen Dialog und Zusammenarbeit gesetzt. Als Austausch- und Projektforum des Bündnisses wird jährlich die „Regionale Wohnungsbaukonferenz“ durchgeführt.

Ein konkretes Projekt, das aus dem Regionalen Bündnis für Wohnungsbau und Infrastruktur hervorgegangen ist, ist das Projekt „Region ist Solidarität“. Ausgangspunkt hiervon ist die Erkenntnis, dass nicht alle Kommunen im Ballungsraum München gleichermaßen von Wachstum und Entwicklung profitieren. Optimale Standorte für Entwicklungen in den Bereichen Wohnen, Gewerbe, Infrastrukturen, Freiräume und Mobilität sollen daher aus gemeindeübergreifender Sicht realisiert werden. Für mögliche negative Folgewirkungen und Belastungen sollen bereits in der Planungsphase Ausgleichsmaßnahmen vereinbart werden.

Ein Ergebnis des Projekts, welches von 2020 bis 2024 durchgeführt wurde, war die Feststellung, dass die vorhandenen Instrumente der Zusammenarbeit grundsätzlich als ausreichend und funktionsfähig angesehen werden. Der tatsächliche Kooperations- und Umsetzungsprozess jedoch als komplex und mitunter kaum zu bewältigend. Als Lösung für dieses Problem wurde die Einrichtung einer zentralen Informations-, Beratungs- und Umsetzungsplattform vorgeschlagen, um die Kommunen zu unterstützen.